Dienstleistungen

Hier erhalten Sie eine Übersicht über alle kommunalen Dienstleistungen von der Anmeldung eines Wohnsitzes bis zur Ausstellung von Führungszeugnissen. Zu jeder Dienstleistungen sind die notwendigen Schritte, Ansprechpartner, Unterlagen und Formulare aufgeführt.

Hinweise zur Bedienung:
Über die Buchstabenleiste A-Z können Sie eine Vorauswahl nach den Anfangsbuchstaben der Titel der Verfahrensbeschreibungen treffen. Klicken Sie zum Beispiel auf "M", erhalten Sie eine Liste von Verfahrenstypen, die im Titel ein "M" als Anfangsbuchstabe führen.

Leistungen

Sondernutzung von Straßen innerhalb der Ortschaft - Erlaubnis beantragen

Öffentliche Straßen können Sie anders nutzen als nur für den Verkehr. Sie benötigen dafür in der Regel eine Sondernutzungserlaubnis.

Beispiele solcher Sondernutzung können sein:

  • der Verkauf von Waren aller Art
  • das Aufstellen von Tischen und Stühlen für ein Straßencafé
  • die Ausübung von Straßenkunst

Auch für die Nutzung des Luftraums über der Straße müssen Sie eine Genehmigung beantragen (z.B. für Werbeanlagen oder Warenautomaten).

Achtung: In folgenden Fällen benötigen Sie keine Sondernutzungserlaubnis:

  • Sie benötigen für die Nutzung eine straßenverkehrsrechtliche Ausnahmegenehmigung oder
  • Sie wollen die Straße im Zusammenhang mit einer Anlage nutzen, für die Sie eine Baugenehmigung brauchen, beispielsweise eine Baustelleneinrichtung.

Zuständige Stelle

Die Gemeinde, in der die Straße liegt.

Gemeinde Neukirch

Persönlicher Kontakt

Reinhold Schnell
Bürgermeister
Telefon07528/92092-17
Lisa Richter
Vorzimmer Bürgermeister/Bauamt
Telefon07528/92092-17
Fax07528/92092-57
Raum 1. OG Zimmer-Nr. 8
Aufgaben Vorzimmer BM, Sekretariat, Telefonzentrale, Hallenbelegungen, Redaktion, Gemeindenachrichten, Ferienprogramm, Bauamt, Bauregistratur, Liegenschaftskataster, Stv. Kassenverwalterin
Daniela Baumann
Einwohnermeldeamt
Telefon07528/92092-12
Fax07528/92092-52
Raum EG Zimmer-Nr. 1
Aufgaben Pass- und Ausweiswesen, Meldeangelegenheiten, Müllangelegenheiten, Ausländerwesen, Führerscheinanträge, Tourismusinformation, Fundamt, Erziehungsgeld, Sozialamt, Stv. Standesamt
Robert Riedesser
Kämmerei
Telefon07528/92092-19
Fax07528/92092-59
Raum 1. OG Zimmer-Nr. 10
Aufgaben Haushalts- und Finanzplanung, Gewerbesteuer, Pacht- und Mietverträge, Versicherungswesen, Abwasserangelegenheiten, Beiträge, Feuerwehrwesen, Friedhof, Innerdienstliche Stv. des Bürgermeisters
Rüdiger Frank
Hauptamt
Telefon07528/92092-16
Fax07528/92092-56
Raum 1. OG Zimmer-Nr. 7
Aufgaben Haupt- und Personalwesen Wahlen,Ordnungsamt, Kindergartenplanung, Bauplätze, EDV, Schulen
Ramona Hagg
Gemeindekasse
Telefon07528/92092-20
Fax07528/92092-50
Raum 1. OG Zimmer-Nr. 11
Aufgaben Gemeindekasse, Grundsteuer, Hundesteuer, Schülerbeförderung, Kindergartenbeiträge, Schlüsselverwaltung Vermietung GeschirrspüleinrichtungStv. Vorzimmer BM, Kämmerei, EDV, Betreuung Internetauftritt
Helga Salzgeber
Standesamt
Telefon07528/92092-11
Raum EG Zimmer-Nr. 2
Aufgaben Gewerberecht, Namensgebung, Standesamt

Leistungsdetails

Voraussetzungen

Sie möchten eine Straße oder Teile davon für etwas anderes als den üblichen Verkehr nutzen.

Verfahrensablauf

Die Sondernutzungserlaubnis müssen Sie bei der zuständigen Stelle beantragen. Nutzen Sie dafür das vorgesehene Antragsformular. Sie erhalten es bei der zuständigen Stelle oder es steht, je nach Angebot, im Internet zum Download zur Verfügung.

Sie prüft vor allem, welche Auswirkungen eine Erlaubnis auf die Nutzung der Straße hätte.

Die beabsichtigte Sondernutzung darf nicht

  • den Gemeingebrauch anderer zu stark beeinträchtigen,
  • Fußgängerinnen und Fußgänger oder die Anwohner durch Lärm belästigen,
  • die Straße übermäßig verschmutzen oder
  • das Stadtbild beeinträchtigen

Nach der Prüfung Ihres Antrags erhalten Sie einen Genehmigungs- oder einen Ablehnungsbescheid.

Die zuständige Stelle begrenzt die Genehmigung zeitlich oder erteilt sie widerruflich. Sie kann sie mit Bedingungen und Auflagen versehen.

Erforderliche Unterlagen

Die zuständige Stelle kann weitere Unterlagen verlangen, z.B.

  • Lageplan,
  • Fotos,
  • Skizzen.

Kosten

Die Gebühren richten sich nach der Gebührensatzung der jeweiligen Gemeinde. Sie berücksichtigt unter anderem Art und Ausmaß der Einwirkung auf die Straße und das wirtschaftliche Interesse des Antragstellers oder der Antragstellerin.

Freigabevermerk

Dieser Text entstand in enger Zusammenarbeit mit den fachlich zuständigen Stellen. Das Verkehrsministerium hat dessen ausführliche Fassung am 04.07.2019 freigegeben.